§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von “kleinanzeigen.asta-emden-leer.de” – im folgenden “Webseite” genannt. Für die Nutzung der Website ist essentiell, dass Sie als Nutzer*in die nachfolgenden Regeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unserer Website ist kostenlos.
(2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
(3) Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzer*innen und uns zustande.
§ 2 Pflichten als Nutzer*innen
(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer*in ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:
1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung von Spam über das Forum an andere Nutzer*innen,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. mehrfache Einstellung von Themen auf die Website (sogenannte Doppelpostings),
6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigende, rassistische, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzer*innen und der Allgemeinheit.
Ihre Pflicht als Nutzer*in ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Forum zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.
(2) Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:
1. Ihre eingestellten Beiträge nicht zu veröffentlichen, zu löschen oder diese abzuändern,
2. Verbot weiterhin im Forum Beiträge zu verfassen und
3. Sperrung des Zugangs als Nutzer*in.
(3) Haben Sie als Nutzer*in nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte in unserem Forum entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer*in, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.
Zudem ist der Nutzer*in verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links.
§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Sie, als Nutzer*in haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen auf dieser Website zu beachten.
(2) Als Nutzer*in räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf deren Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen.
(3) Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.
§ 4 Haftungsbeschränkung
(1) Wir übernimmen keinerlei Gewähr für die auf dieser Website veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer*innen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.
(2) Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.
(3) Bei Werbeschaltungen übernimmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite , sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.
(4) Es wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.
§ 5 Urheberrecht
(1) Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Urheberrecht unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andernfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.
(2) Die in den Anzeigen veröffentlichten Texte unterliegen dem Urheberrecht der Verfasser*in. Bilder, die zur Veranschaulichung der angebotenen Ware oder Dienstleistung dargestellt werden, müssen frei von Rechten Dritter sein. Abbildungen von eingetragenen Marken auf angebotenen Artikeln (Schriftzüge, Logos etc.) dienen lediglich der Darstellung und dem Hinweis.
§ 6 Änderungsvorbehalt
Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Blog-Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.
§ 7 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite
Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt per Mail an admin@kleinanzeigen.asta-emden-leer.de oder postalisch, über die im Impressum angegebene Postadresse.
§ 8 Salvatorische Klausel
Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.
Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von www.jurarat.de zur Verfügung gestellt.